Bank- und Kapitalmarktrecht

Schiffsfonds

 

Schiffsfonds sind tückisch: Die Anleger erhalten Geld, verpackt in einem freundlichen Schreiben, wie toll sich der Fonds doch entwickelt hat. Fragezeichen sind nicht nur erlaubt, sondern angebracht. Wenn nämlich die Ausschüttung nicht aus echtem Gewinn stammt, sondern nur aus der Kasse gezahlt wird, so kann das Geld mit der Begründung zurückgefordert werden, dass es sich um eine Rückzahlung des Eigenkapitals handelt: "Soweit die Einlage an einen Kommanditisten zurückbezahlt wird, gilt sie Gläubigern gegenüber als nicht geleistet", so sagt es das Gesetz, und deshalb fordern die Insolvenzverwalter gerne die Scheingewinne zurück. Aber: Auf dieses Risiko muss die Bank hinweisen. Tut sie es nicht, so kann sie dafür aus dem Gesichtspunkt fehlerhafter Beratung haftbar gemacht werden. Und ob man wirklich an den Insolvenzverwalter zurückzahlen muss, sollte auch geprüft werden.

 

Wir vertreten Mandanten, die Ärger mit Schiffsfonds haben. Wenn auch Sie Beratung benötigen, weil man auch Ihnen unfreundliche Brief schreibt, helfen wir gerne weiter.

 

Wir haben einen Fragebogen entwickelt, den wir Ihnen gerne zusenden. Bitte fordern Sie den Fragebogen über wiesbaden@dr-staubach.de an (Stichwort: Schiffsfonds).

Mit dem Ausfüllen des Fragebogens und der Rücksendung an uns kommt ein Mandatsvertrag über eine Erstberatung zustande: Wir analysieren Ihre Antworten und geben Ihnen innerhalb einer Woche eine schriftliche Einschätzung zu den Erfolgsaussichten. Hierfür fällt ein pauschales Beratungshonorar von Euro 75 zuzüglich 19% MwSt (Euro 14,25), also insgesamt Euro 89,25 an. Es ist dann allein Ihre freie Entscheidung, ob Sie uns mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen wollen.

 


Bearbeitungsentgelte für Banken

 

Die Rechtsprechung zu Bankenentgelten ist eine never ending-stroy. Kaum hat der BGH eine "Gebühr" gekippt, denken sich die Banken wieder etwas Neues aus. Unsere Kanzlei hat im letzte Jahr erfolgreich Bearbeitungsentgelte zurückgefordert, die von den Banken unrechtmäßig vereinnahmt wurden, und zwar mit Zinsen und unseren Kosten. Der IX. Zivilsenat des BGH hat jetzt wieder eine solche "Gebühr" gekippt, nämlich eine "Gebühr" für Buchungsposten. Generell gilt: Banken dürfen keine Gebühr verlangen, wenn sie eine Leistung im eigenen Interesse ausführen (zum Beispiel die Wertermittlung von Grundstücken) oder sie durch Gesetz dazu verpflichtet sind. Das betrifft unter anderem Freistellungsaufträge oder Erbfallmitteilungen oder - längst bekannt - die Erteilung von Löschungsbewilligungen. Es betrifft auch "Strafgebühren", wie diejenigen für Depotwechsel.

 

Wenn Sie also Ärger mit "Bankgebühren" haben, sprechen Sie mit uns.